KSF NEWS » Neues aus den Parlamenten

Kleine Anfrage der Afd vom 22.05.2020: Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/5/02825.pdf

"*Hinweis: der Anfragesteller verzichtet ausdrücklich auf eine Beantwortung der kl. Anfrage innerhalb der in der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags angegeben Frist und überlässt es der Landesregierung, die Anfrage zu einem von ihr festzusetzenden Zeitpunkt zu beantworten."

Ich bin für gar nicht.

Aufgaben des Parlaments !!!

https://www.bundestag.de/dokumente/texta...undestag-207296

Kleine Anfrage Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) vom 22.05.2020 Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden und Antwort Minister der Finanzen
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/5/02825.pdf

Passagierzahl am Kassel Airport bricht durch Corona ein https://www.welt.de/regionales/hessen/ar...Corona-ein.html

Stadtverordnetenversammlung Kassel
Planungen ÖPNV-Schienentrassen, Antrag der AfD vom 4. August 2020
https://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/s...101.18.1778.pdf

Notizen aus dem 42. Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 23.09.20
https://restgedanken.de/stadtentwicklung...ehr-42-sitzung/

Hessischer Landtag
Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH, kleine Anfrage der SPD vom 07. Januar 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/8/04368.pdf

Hessischer Landtag
Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen–Teil 1, kleine Anfrage die Linke vom 08. Februar 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/3/05023.pdf

Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen–Teil 2, kleine Anfrage die Linke vom 08. Februar 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/05024.pdf

Derweil wurde vom Bund entschieden, dass nur die internationalen Flughäfen vom Bund unterstützt werden:
Welche deutschen Flughäfen (fast) leer ausgehen https://www.aerotelegraph.com/staatshilf...n-leer-ausgehen

Hessischer Landtag
Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden, kleine Anfrage die Linke vom 17. Februar 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/0/05120.pdf

Antwort: Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH, kleine Anfrage der SPD vom 07. Januar 2021 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/8/04368.pdf

Hessischer Landtag
Finanzielle Hilfen für Flughäfen, kleine Anfrage der AfD vom 8. März 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/7/05257.pdf

Hessischer Landtag
Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden, kleine Anfrage die Linke vom 17. Februar 2021 und Antwort vom 17.März 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/0/05120.pdf

Antwort: Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen–Teil 1, kleine Anfrage die Linke vom 08. Februar 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/3/05023.pdf

Antwort: Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen–Teil 2, kleine Anfrage die Linke vom 08. Februar 2021
http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/05024.pdf

Schade, dass man einzelne Parteien nicht von den immer gleichen Anfragen abhalten kann. Die dabei entstehende Arbeit könnte produktiver genutzt werden

Dem muss ich widersprechen. Die Kontrolle der Regierung durch das Parlament ist elementarer Bestandteil der Demokratie.

Und ja, Demokratie kostet Geld. Gut angelegtes Geld, wie ich finde.